So hat das Volk entschieden

Rauchen soll nicht komplett aus den Restaurants verbannt werden. Volk und Stände haben der Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen», die das Rauchen in allen öffentlich zugänglichen Räumen verbieten wollte, eine Absage erteilt. Rund 66 Prozent der Stimmenden sagten Nein. Das Schweizer Stimmvolk gewichtet die Wahlfreiheit des Einzelnen höher als den Schutz der Gesundheit. Rund 1'437'600 Stimmberechtigte legten ein Nein ein zur Initiative, die ein schweizweit einheitliches Rauchverbot festschreiben wollte. Rund 741'200 Stimmende sagten Ja. Nun können jene 18 Kantone, die bediente Raucherabteile oder sogar Raucherbeizen erlauben, ihre Gesetze belassen.

Selbst die Kantone mit den zurzeit strengsten Anti-Raucher-Gesetzen lehnten das Volksbegehren mehrheitlich ab. Sie zeigten in der Tendenz aber noch am ehesten Verständnis für das Anliegen der Initianten um die Lungenliga. So lag der Nein-Stimmen-Anteil in beiden Basel, Neuenburg oder der Waadt unter 65 Prozent. Und Genf sagte als einziger Kanton sogar knapp Ja. Am deutlichsten gegen das einheitliche Rauchverbot sprachen sich die Urner mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 77,9 Prozent aus. Auch in anderen Innerschweizer Kantonen wie Nidwalden, Obwalden und Schwyz hatte das Volksbegehren bei Nein-Stimmen-Anteilen von über 70 Prozent keine Chance. Die Argumente der breiten Gegnerfront aus sämtlichen bürgerlichen Parteien, dem Gewerbeverband oder dem Wirtschaftsdachverband Economiesuisse hatten offenbar überzeugt. Sie warnten während des Abstimmungskampfes vor «Prohibition» und einem totalen Rauchverbot und sahen die persönliche Freiheit des Einzelnen in Gefahr.

So führte beispielsweise die Frage zu Diskussionen, ob bei einem Ja zur Initiative das Rauchen in Einzelbüros ebenfalls verboten wäre. Die Initiativgegner nutzten das Beispiel, um zu zeigen, dass das Volksbegehren definitiv zu weit gehe. Die Initianten liessen darauf ein juristisches Gutachten erstellen, das zum Schluss kam, Einzelbüros würden von der Initiative nicht tangiert. Der Bundesrat, der die Initiative ebenfalls ablehnte, stellte sich auf den Standpunkt, dass sich die erst seit 2010 geltende Gesetzgebung bewährt habe. Er wollte eine seiner Meinung nach verfrühte Gesetzesänderung nach nur zwei Jahren verhindern.

Selbst das Kostenargument der Befürworter um die Lungenliga, die linken Parteien und weitere Verbündete zog zu wenig. Mit strengeren Regeln liessen sich die Gesundheitskosten pro Jahr um eine halbe Milliarde Franken senken, machten die Initianten geltend. Mit Studien legten sie beispielsweise dar, dass in mehreren Kantonen mit Rauchverboten weniger Personen wegen akuten Herzinfarkten ins Spital eingeliefert werden mussten.

Seit dem 1. Mai 2010 verbietet das Bundesgesetz das Rauchen in sämtlichen Räumen, die öffentlich zugänglich sind oder die mehreren Personen als Arbeitsplatz dienen. Für das Gastgewerbe gelten Ausnahmen: Das Gesetz erlaubt Fumoirs und kleine Raucherlokale, die nicht grösser sind als 80 Quadratmeter. Da das Gesetz als Mindeststandard gilt, können die Kantone schärfere Regeln erlassen. Fünfzehn Kantone, in denen 77 Prozent der Bevölkerung leben, haben dies getan und verbieten auch die Raucherlokale. In acht dieser Kantone (BL, BS, FR, GE, NE, SG, VD, VS) sind nicht einmal bediente Fumoirs erlaubt. Die restlichen 18 Kantone (AG, AI, AR, BE, GL, GR, JU, LU, NW, OW, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, ZG, ZH) hätten bei einem Ja zur Initiative strengere Regeln einführen müssen. Sie erlauben heute in Restaurants entweder bediente Raucherabteile, sogenannte Fumoirs, oder Raucherbeizen. (Weitere Informationen)

Wohneigentümer müssen den Eigenmietwert weiterhin versteuern – auch wenn sie das Rentenalter erreicht haben. Volk und Stände haben die Initiative «Sicheres Wohnen im Alter» des Hauseigentümerverbandes knapp abgelehnt. 52,6 Prozent der Stimmenden sagten Nein. Gegen die Initiative sprachen sich rund 1'125'400 Stimmberechtigte aus. Ja sagten 1'013'900 Personen. Am deutlichsten lehnten die Stimmenden in den Kantonen Basel-Stadt und Waadt das Volksbegehren ab, mit einem Nein-Stimmen-Anteil von jeweils rund 64 Prozent. Am meisten Zustimmung erhielt die Initiative in den Kantonen Glarus und Schaffhausen mit über 55 Prozent. Ja sagten auch die Kantone Aargau, Thurgau, Solothurn, St. Gallen, Schwyz, Appenzell Ausserrhoden, Tessin sowie – als einziger Westschweizer Kanton – Genf. In der Mehrheit der Kantone resultierte jedoch ein Nein.

Die Musik erhält ihren Platz in der Verfassung. Das Stimmvolk hat mit 72,7 Prozent Ja-Stimmen die Musikbildungsförderung durch den Bund und die Kantone wie erwartet deutlich gutgeheissen. Bund und Kantone müssen nun den Zugang zur Musik verbessern. In allen Kantonen hiessen die Stimmenden den Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung mit über 55 Prozent gut. Am höchsten fiel die Zustimmung in den beiden Stadtkantonen Genf und Basel-Stadt mit jeweils 82 Prozent Ja-Stimmen aus. Am wenigsten Zustimmung erhielt das Anliegen in der Zentralschweiz sowie in den beiden Appenzell. Schwyz sagte mit 56 Prozent Ja, in Nidwalden, Uri und Appenzell Innerrhoden lag die Zustimmung bei 57 Prozent, in Appenzell Ausserrhoden bei 63 Prozent. In der Tendenz lag der Ja-Stimmen-Anteil in der Westschweiz und im Tessin höher als in der Deutschschweiz. 1'551'900 Personen legten ein Ja ein, 583'300 ein Nein.

Der neue Verfassungsartikel 67a verpflichtet die Kantone nun, schweizweit geltende Bildungsziele für die Musik in den Schulen zu formulieren. Der Bund soll zudem zusammen mit den Kantonen Grundsätze für den Zugang zu Musikangeboten in der Freizeit festlegen und die Förderung der Hochbegabten verbessern. Die Harmonisierung der Ziele in der Musikbildung ist laut Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) aber unabhängig von der Initiative bereits im Gang. 2014 sollen die Arbeiten beendet sein. Könnten sich die Kantone doch nicht einigen, müsste der Bund eingreifen. In der Schule soll der Artikel für einen besseren Unterricht und in der Freizeit für einen erschwinglichen Zugang zu Musikschulen sorgen, sodass Orchester, Blasmusiken oder Jodelclubs auf besser ausgebildete junge Musikanten zählen können. (Weitere Informationen) 

Quelle: SDA / TA / weitere Agenturen

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Korallenriffs ohne Chance

Korallen wachsen langsam - auf die schnelle Erwärmung der Meere können sie sich deshalb kaum einstellen. Eine Analyse von weltweit 2000 Standorten zeigt nun, welch gravierende Probleme drohen, auch wenn sich die Korallen immer wieder als anpassungsfähig erwiesen haben.

Die weltweiten Klimaverhandlungen kommen seit Jahren nicht entscheidend voran. Das Ziel, die vom Menschen verursachte Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, wird damit immer schwieriger zu erreichen. Viele Menschen haben diese Nachricht mittlerweile schon oft gehört. Doch was das für die Ökosysteme der Erde bedeutet, wird dabei längst nicht immer klar - zumal, wenn es um Probleme in den Weiten der Weltmeere geht.

Eine neue Übersichtsstudie, für die sich Forscher um Katja Frieler vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung die wichtigsten Korallenriffe der Weltmeere angesehen haben, zeigt schlaglichtartig die dramatischen Folgen des Klimawandels - und der Unfähigkeit der Staaten, zu Ergebnissen beim Klimaschutz zu kommen. Die globale Erwärmung könnte demnach bis 2030 rund 70 Prozent aller Korallenstandorte langfristig schädigen, falls sich die Korallen nicht doch noch anpassen können. Doch danach sieht es nicht aus.

 Massive Probleme bestünden sogar in dem den Fall, dass der Treibhausgasausstoß kurzfristig stark reduziert werde, so die Forscher. Um wenigstens die Hälfte der Korallenriffe weltweit zu schützen, müsse die Erderwärmung auf höchstens 1,5 Grad begrenzt werden, schreiben die Forscher im Fachjournal "Nature Climate Change". Angesichts der bisherigen Ergebnisse der Klimadiplomatie ein beinahe aussichtsloses Ziel.

Mit 19 verschiedenen Klimamodellen hatten die Frieler und ihre Kollegen den Wärmestress an 2160 Korallenstandorten weltweit simuliert. Kurzfristig können Korallen höhere Temperaturen vertragen - aber langfristig gefährden diese ihr Überleben. Wenn die Symbiose aus Korallen und Mikro-Algen, von denen die Korallen einen Großteil ihrer Energie und auch ihre Farbe erhalten, zusammenbricht, sprechen Forscher von einer sogenannten Korallenbleiche. Immer wieder gibt es Berichte über großflächiges Auftreten solcher Probleme.
 
Andererseits ist die erstaunliche Anpassungsfähigkeit von Korallen belegt. So überstanden Steinkorallen etwa das schlimmste Massenaussterben der Erdgeschichte vor 251 Millionen Jahren am Ende des Perm. Damals starben 95 Prozent aller Arten von Meerestieren aus. Die Frage ist nur, ob den Korallen genug Zeit für die Anpassung an steigenden Temperaturen bleibt - zum Beispiel, indem sie mit wärmeresistenteren Algen eine Symbiose eingehen. "Aber das wissen wir noch nicht genau. Selbst wenn der Ausstoß von Treibhausgasen stark vermindert würde, müssten mögliche Anpassungsmechanismen sehr schnell wirken", sagt Forscherin Katja Frieler.
Korallen haben lange Lebenszyklen von 5 bis 100 Jahren. "Sie sind nicht wie Fruchtfliegen, die sich viel schneller evolutionär entwickeln können", warnt Ove Hoegh-Guldberg von der University of Queensland in Australien, der ebenfalls an der Studie beteiligt war.

Neben der Temperaturentwicklung stellt die Ozeanversauerung einen weiteren Risikofaktor für die Korallen dar. Meerwasser wird saurer, wenn es Kohlendioxid aus der Atmosphäre aufnimmt - dies stört möglicherweise die Kalkbildung der Korallen. "Die Auswirkungen der Ozeanversauerung auf die Empfindlichkeit der Korallen gegenüber der Erwärmung der Ozeane sind zwar noch umstritten. Aber in unserem Simulationen wären dann 2030 auch bei starken Emissionsreduktionen sogar 86 Prozent aller Korallenriffe geschädigt", sagt Katja Frieler.

Auch die wachsende Verschmutzung der Meere, etwa durch Einleitung von Nährstoffen, könne den Trend noch zusätzlich negativ beeinflussen. Langfristig werde sich die Artenzusammensetzung der Riffe voraussichtlich ändern, glaubt Frieler. Es werden sich jene Korallen behaupten, die weniger wärmeempfindlich sind. "Aber wie lange diese gegenüber weiter steigenden Temperaturen resistent sind, wissen wir nicht."

Quelle: Agenturen / Spiegel Online

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Vom Mysterium der Preisbildung

Preise bilden sich in einer Marktwirtschaft aufgrund von Angebot und Nachfrage - und diese wiederum drücken sich aus in Preisen und Mengen.































Bilder: Guntram Rehsche

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BIP ist geschrumpft

Das Schweizer Bruttoinlandprodukt (BIP)  ist vom ersten auf das zweite Quartal 2012 um 0,1 Prozent zurückgegangen. Positive Impulse kamen vom Konsum: Private und Staat gaben mehr Geld aus.

Die Schweizer Wirtschaft ist im zweiten Quartal 2012 gegenüber dem Vorquartal um 0,1 Prozent geschrumpft. Hauptverantwortlich dafür waren die Exporte. Ökonomen sehen die Schweiz am Rand einer Rezession oder zumindest vor einer deutlichen Konjunkturdelle. Im zweiten Quartal 2012 sanken die konjunkturrelevanten Warenexporte ohne Wertgegenstände wie Preziosen, Edelmetalle und Kunstgegenstände um 0,7 Prozent, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) mitteilt.
Dabei war die Mehrzahl der Sektoren rückläufig. Einzig die Ausfuhr von Uhren, Päzisionsinstrumenten und Fahrzeugen wuchs. Die Exporte von Dienstleistungen sanken um 0,9 Prozent. Die Warenimporte schrumpften um 0,5 Prozent primär wegen den Fahrzeugen. Chemikalien, Maschinen, Apparate und Elektronik verzeichneten einen Anstieg. Dienstleistungsimporte stiegen um 1,8 Prozent.

In der Produktion sank die Wertschöpfung in der Industrie um 1,1, im Handel um 0,7 und und damit verbunden bei den Finanzdienstleistungen um 0,8 Prozent. Das Baugewerbe profitierte weiterhin vom Boom und steigerte sich um 1,5 Prozent. Dabei stieg die Wertschöpfung bei freiberuflichen, wissenschaftlichen und ähnlichen Dienstleistungen um 0,5 Prozent. Der öffentliche Sektor legte um 0,7 und das Gesundheitswesen um 0,2 Prozent zu.

Die Inlandinvestitionen stagnierten. Wegen der Kältephase im Februar kam es im ersten Quartal zu einem Rückgang der Bauinvestitionen, der im zweiten Quartal teilweise aufgeholt wurde. Die Bauinvestitionen stiegen um 1 Prozent. Die Ausrüstungsinvestitionen hingegen sanken gegenüber dem Vorquartal um 0,9 Prozent. Negativ entwickelten sich Maschinen- und Fahrzeugindustrie.

Die privaten Konsumausgaben stiegen im zweiten Quartal noch um 0,3 Prozent. Dazu trugen die Ausgaben für Wohnung, Wasser, Strom, Gas und andere Brennstoffe sowie Gesundheitspflege und Verkehr bei. Die Konsumausgaben des Staates und der Sozialversicherungen expandierten kräftig um 1 Prozent.

Letztmals war das BIP im dritten Quartal 2011 gegenüber dem Vorquartal rückläufig, und zwar um revidierte 0,2 Prozent. Das BIP wuchs darum 2012 um 1,9 und nicht um 2,1 Prozent. Im ersten Quartal 2012 wuchs das BIP gegenüber dem Vorquartal um 0,5 statt um 0,7 Prozent, wie zuvor gemeldet. David Marmet, Spezialist für Schweizer Ökonomie bei der Zürcher Kantonalbank, hob auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda hervor, dass das Seco die BIP-Zahlen auch für vorhergehende Quartale senkte. Der aktuelle Rückgang sei aber erstaunlich früh gekommen. Die Schweiz sei definitiv keine Insel der Seligen mehr. Die Binnenwirtschaft sei zwar noch robust, bald werde sich aber die Exportschwäche durchschlagen. Schon jetzt sei das Wachstum des Privatkonsums gegenüber dem Vorquartal um zwei Drittel abgesackt.

Die Haupthandelspartner Deutschland und Frankreich schwächelten, angesichts der Ermüdungserscheinungen in Fernost werde ein Ausweichen für die Exportindustrie schwieriger. Im dritten Quartal wäre ein weiterer BIP-Rückgang möglich und die Schweiz könnte in eine technische Rezession fallen. Janwillem Acket, Chefökonom der Bank Julius Bär, teilt diese Einschätzung. Er schraubt seine Prognose für 2012 aufgrund der neuen Zahlen von 1,6 auf 0,5 bis 1 Prozent BIP-Wachstum zurück. Anpassungen der Wachstumszahlen aufgrund der Gesamtrechnung gebe es immer, diesmal seien sie aber stark, kommentierte er. Die Exporte seien stärker gesunken als erwartet. Die Eurorezession werde immer spürbarer. Die Investitionen stagnierten und der Bau zeige Ermüdungserscheinungen.

Quelle: Agenturen / SDA

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Gewerkschaften fordern mehr Lohn

Der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) hat seine Lohnforderungen für das kommende Jahr publik gemacht: 1,5 bis 2,5 Prozent mehr Lohn sollen die Arbeitgeber den Angestellten bezahlen. 

Die Lohnerhöhungen sollen zudem generell ausgerichtet werden, fordert der SGB.
Die Individualisierung der Lohnpolitik habe im Ergebnis nur den Arbeitnehmern mit hohen und sehr hohen Einkommen genützt, hiess es in einem Communiqué. Einzig die Rückkehr zu generellen Erhöhungen könne diese Fehlentwicklung der letzten Jahre korrigieren, wird SGB-Präsident Paul Rechsteiner zitiert.

Bezeichnet die Individualisierung der Löhne als Fehlentwicklung: SGB-Präsident Rudolf Rechsteiner am vergangenen 1. Mai. (Bild: Keystone)










Nachholbedarf sehen die Gewerkschaften insbesondere bei den Löhnen von Frauen. Im Verkauf beispielsweise betrage die Lohndifferenz zu Ungunsten der Frauen immer noch 18 Prozent. Die SGB-Gewerkschaften verlangen daher, dass die gesetzlich garantierte Lohngleichheit endlich umgesetzt wird. Dazu brauche es verbindliche Mindestlöhne und spezielle Lohnerhöhung für Frauen.

Quelle: SDA / Agenturen

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